Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Verkaufs-und Lieferbedingungen der Inshus, Könizstrasse 183, 3097 Liebefeld Schweiz,(hiernach„Inshus“) sind gültig für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen von Inshus Company an den Kunden, sofern sie nicht durch schriftliche, in beidseitigem Einvernehmen getroffene Vereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Der Kunde verzichtet hiermit ausdrücklich auf die Geltendmachung allfälliger eigener „Allgemeiner Vertragsbedingungen“.

2. Offerten

Die Offerten von Inshus erfolgen grundsätzlich freibleibend.

3. Bestellungen

Bestellungen haben klare Spezifikationen betreffend aller Ausführungsdetails zu enthalten. Der Kunde ist für die Klarheit und den Wortlaut seiner Bestellung verantwortlich.
4. Vertragsschluss und Leistungsumfang
Der Vertrag gilt mit Abgabe der schriftlichen Bestätigung der Bestellung durch Inshus als abgeschlossen. Art und Umfang der Leistungen von Inshus werden durch die Bestellungsbestätigung abschliessend definiert. Aufträge für Lieferung ab Lager innerhalb von fünf (5) Tagen werden von Inshus grundsätzlich nicht bestätigt. Nicht eingeschlossene Leistungen müssen zusätzlich schriftlich vereinbart und fakturiert werden. Ausstattungen, nicht dokumentierte Eigenschaften, Dimensionen und Gewicht der bestellten Produkte können innerhalb der gültigen internationalen Normen geringe Schwankungen aufweisen. Derartige Abweichungen gelten als vertragskonform, soweit sie nicht wesentliche Funktionsmerkmale der Produkte beeinträchtigen.
5. Lieferfristen

Die angegebenen Lieferfristen sind unverbindliche Richttermine. Sie beziehen sich auf den Zeitpunkt, an dem der Liefergegenstand die Geschäftsräume von Inshus verlässt. Sie verlängern sich angemessen, wenn

a)Inshus angaben, die sie zur Erfüllung des Vertrages benötigt, nicht rechtzeitig zugehen oder der Kunde diese Angaben nachträglich abändert und damit eine Verlängerung des Herstellungsverfahrens bewirkt; Unvorhergesehene Hindernisse auftreten, die Inshus trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann. Solche Hindernisse sind insbesondere erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferung von nötigem Rohmaterial, Halb- und Fertigfabrikaten, behördliche Restriktionen, Naturkatastrophen und andere Fälle höherer Gewalt;

b) der Kunde oder Dritte mit den von ihnen auszuführenden Arbeiten im Rückstand oder mit der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten im Verzuge sind, so insbesondere, wenn der Kunde die Zahlungsbedingungen nicht einhält. Die Nichteinhaltung der Lieferfristen berechtigt den Kunden weder zu Schadenersatz noch zum Rücktritt vom Vertrag.

6. Preise
Inshus behält sich ausdrücklich vor, die in den Angeboten und Auftragsbestätigungen angegebene Preise jederzeit eventuellen Änderungen der Produktionskosten und/oder der Marktbedingungen anzupassen. Die Preise verstehen sich grundsätzlich netto, ab Werk,Transport und Mehrwertsteuer nicht inbegriffen. Gebühren für Bewilligungen oder Bescheinigungen sowie allfällige Entsorgungsgebühren gehen zu Lasten des Kunden.
7. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungen haben an die auf der Rechnung bezeichneten Zahlstellen ohne Abzüge irgendwelcher Art und in der Fakturawährung zu erfolgen. Die Zahlungspflicht ist erfüllt, sobald Inshus über den entsprechenden Betrag frei verfügen kann. Die Zahlung erfolgt per Rechnungsstellung im Zeitpunkt der Lieferung und die Zahlungsfrist beträgt dreissig (30) Tage ab Rechnungsstellung. Mit Ablauf der Zahlungsfrist treten automatisch Verzugs folgen ein. Ab diesem Zeitpunkt wird dem Kunden ein Verzugszins von 10% p.a.belastet. Schadenersatz infolge weiteren Schadens und Rücktritt vom Vertrag nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist bleiben ausdrücklich vorbehalten. Bankspesen im internationalen Zahlungsverkehr gehen zu lasten des Kunden.
8. Eigentumsvorbehalt und Verwertungsrecht
An allen gelieferten Produkten bleibt Inshus bis zum Eingang des vollen Kaufpreises Eigentümerin. Sie ist ermächtigt, auf Kosten des Kunden die Eintragung des Eigentumsvorbehalts im amtlichen Register vorzunehmen und alle dies bezüglichen Formalitäten zu erfüllen.Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts wird der Kunde die gelieferten Produkte auf seine Kosten instandhalten und zugunsten von Inshus gegen Diebstahl, Bruch, Feuer, Wasser und sonstige Risiken versichern. Er wird ferner alle Massnahmen treffen, damit der Eigentumsanspruch von Inshus nicht gefährdet wird. Bei Vermischung entsteht Miteigentum von Inshus nach dem Wertverhältnis der Bestandteile. Kommt der Kunde seinen Abnahme-und/ oder Zahlungsverpflichtungen auch nach Ablauf einer Nachfrist von dreissig (30) Tagen nicht nach, ist Inshus für die Dauer des Fortbestehens des Abnahme- und/oder Zahlungsverzuges berechtigt, die vom Kunden bestellten Produkte ungeachtet allfälliger dem Kunden zustehender Schutzrechte (z.B. Patente,Firmen-,Marken-,Muster-,Modell-und Urheberrechte) frei und ungehindert an Dritte zu vertreiben.
9. Teillieferungen
Der Kunde ist zur Abnahme von Teillieferungen verpflichtet.
10. Übergang von Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr an den zuliefernden Produkten gehen mit ihrem Abgang im Werk von Inshus auf den Kunden über. Wird der vereinbarte Liefertermin auf Begehren des Kunden hinaus geschoben oder aus Gründen, die Inshus nicht zu vertreten hat, verzögert, geht die Gefahr gleichwohl im ursprünglich vereinbarten Zeitpunkt auf den Kunden über. Ab diesem Zeitpunkt werden die Produkte auf Rechnung und Gefahr des Kunden gelagert und versichert. Die zuliefernden Produkte werden vom Lieferanten zu Lasten des des Kunden gegen alle Risiken des Transportes versichert.
11. Prüfung der Produkte und Mängelrüge
Inshus wird die Lieferung und Leistungen soweit üblich vor dem Versand prüfen. Verlangt der Besteller weitergehende Prüfungen, sind diese besonders zuvereinbaren und vom Besteller zu bezahlen. Der Besteller hat die Lieferungen und Leistungen innert angemessener Frist auf Zustand und Vollständigkeit zu prüfen und Inshus eventuelle Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Unterlässt er dies, gelten die Lieferungen und Leistungen als genehmigt. Die Durchführung einer besonderen, weitergehenden Abnahmeprüfung sowie die Festlegung der dafür geltenden Bedingungen bedürfen einer speziellen Vereinbarung.
12. Gewährleistung und Haftung für Mängel
Die Gewährleistungsfrist von Inshus beginnt mit dem Eingang der Lieferung beim Kunden und erstreckt sich über sechs (6) Monate, Sie gilt in erster Linie für die in der Auftragsbestätigung oder Spezifikation garantierten Merkmale. Sie schliesst alle Defekte ein, die nachweislich auf fehlerhaftes Material oder Fabrikationsfehler zurückzuführen sind. Zugesicherte Eigenschaften sind nur jene, welche in der Auftragsbestätigung oder in der Spezifikation ausdrücklich als solche bezeichnet werden. Die Zusicherung gilt längstens bis zum Ablauf der Gewährleistungsfrist. Ist eine Abnahmeprüfung vereinbart, gilt die Zusicherung als erfüllt, wenn der Nachweis der betreffenden Eigenschaft anlässlich dieser Prüfung erbracht worden ist. Die Gewährleistung beschränkt sich in jedem Fall, je nach Wahl von Inshus, auf den Ersatz oder die Instandsetzung der fehlerhaften Produkte. Die Rückzahlung des für die nicht ersetzten Produkte oder Teile vom Kunden bezahlten Rechnungsbetrag. Treten Defekte auf, hat der Kunde alle Massnahmen zu treffen, um einen allfälligen Schaden möglichst gering zu halten. Inshus übernimmt keine Haftung für eventuelle entstandene Kosten für Demontage oder Montage oder für Schäden, die direkt oder indirekt durch die gelieferten Produkte selbst, durch deren Verwendung oder durch deren eventuelle Mängel entstanden sind. Insbesondere lehnt Inshus jede Haftung für Folge schäden und weitere Schäden,wie z.B. entgangenen Gewinn oder andere mittelbare und unmittelbare Schäden ab. Von der Gewährleistung und Haftung von Inshus insbesondere ausgeschlossens in alle Schäden, die nicht nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung entstanden sind, z.B. infolge natürlicher Abnützung, mangelhafter Wartung, Missachtung von Betriebsvorschriften, übermässiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, chemischer oder elektrolytischer Einflüsse oder infolge anderer Gründe, die Inshus nicht zu vertreten hat. Der Kunde hat keine Rechte und Ansprüche wegen Mängel in Material, Konstruktion oder Ausführung sowie wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, ausser den in diesen AGB ausdrücklich genannten. Für Ansprüche des Kunden wegen mangelhafter Beratung und dergleichen oder wegen Verletzung irgendwelcher Nebenpflichten haftet Inshus nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
13. Unwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser „Allgemeinen Verkaufs-und Lieferbedingungen“ ungültig sein, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der ungültigen soll eine gültige Bestimmung eintreten, welche ihrem Inhalt nach der ungültigen wirtschaftlich am nächsten kommt.
14. Änderungen und Ergänzungen
Änderungen dieser Bedingungen sowie alle unter diesen Bedingungen notwendig, werden den Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle Verträge von Inshus und dem Kunden unterstehen ausschliesslich dem Schweizer Recht unter Ausschlusss einer international privatrechtlichen Normen und des Wiener Kaufrechts (Übereinkommender Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.April 1980). Für allfällige Streitigkeiten zwischen den Parteien, welche diese nicht gütlich regeln können, gilt ausschliesslich der Gerichtsstand von Bern(Schweiz).

BERN, MAI 2017

TEL: +41 (0) 31 972 08 22

EMAIL: info@inshus.com